Die vorliegenden Geschäftsbedingungen liegen Rechtsgeschäften, abgeschlossen zwischen Dr. Peter Baumgartner als gewerbeberechtigter Einzelunternehmer den Zusatz "yourringtone" tragend, im Folgenden "yourringtone" genannt und den Personen, die einen Einkauf und/oder eine Klingeltonbestellung bei yourringtone tätigen möchten, im Folgenden "Kunden" oder "Nutzer" genannt, zugrunde. Nachstehende Bedingungen gelten für alle im Internet getätigten Bestellungen wie Bekleidungsstücke oder Klingeltöne und werden mit jeder Bestellung anerkannt.
Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben auch, unter welchen Voraussetzungen Sie www.yourringtone.at und die dazugehörenden (Sub)domains sowie alle von yourringtone angebotenen mobilen Datendienste und Inhalte per Web, WAP, SMS, MMS oder andere Übertragungstechnologien nutzen können. Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung dieser Web- oder WAP-Seiten oder der Produkte von yourringtone wie z.B. SMS oder MMS für Mobiltelefone erklären Sie sich mit den aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.
Kunden unter 18 Jahren benötigen für eine Bestellung die Unterschrift ihres gesetzlichen Vertreters. Lieferungen der Bekleidungsstücke erfolgen nur innerhalb Österreichs, der Versand von Klingeltönen erfolgt zur Zeit nur nach Österreich und Deutschland (in Vorbereitung), und ist jeweils nur im und vom Netz des eigenen Heimatlandes möglich, das bei Bestellung des Klingeltones zur Vermeidung von Mißverständnissen oder Fehlbestellungen der selbst ausgewählt werden muss. Ebenso ist ausdrücklich erwähnt, daß sich der Nutzer vor Wahl des entsprechenden Klingeltondownloads selbst davon vergewissern muß, ob sein mobiles Gerät (z.B. Blackberry, Handy...) das Dateiformat des gewählten Klingeltones (mp3) problemlos wiedergeben kann. Für Abspielprobleme Hard- oder Softwaretechnischer Art nach erfolgter Bestellung, Bezahlung und ordnungsgemässer Zustellung auf das Endgerät (z.B. Handy) übernimmt yourringtone keine Haftung und kann keine Ersatzleistung wie z.B. in Form eines neuerlichen Donwloads in einem anderen Format oder von einem anderen Klingelton dafür anbieten. Yourringtone behält sich die Annahme sowie auch die Ablehnung einer Bestellung ausdrücklich vor.
Künstler die ihre Werke auf yourringtone.at zum Download anbieten verpflichten sich, ihre angebotenen Klingeltöne ausschließlich auf yourringtone zu verkaufen. Die Zusammenarbeit mit yourringtone.at kann von dem jeweiligen Künstler zu jedem Zeitpunkt schriftlich oder via E-Mail beendigt werden, wobei es im Einzelfall bis zu einer Woche dauern kann, bevor entsprechende Klingeltöne offline gestellt werden. Yourringtone.at behält sich vor, ohne Angabe näherer Gründe die Zusammenarbeit mit einem Künstler jederzeit zu beenden und Künstler und Klingeltöne hinsichtlich einer Kooperation und/oder Veröffentlichung auf yourringtone.at bei Nichterfüllung bestimmter Voraussetzungen abzulehnen.
Die Zusammenarbeit erfolgt auf Basis einer schriftlichen Kooperationsvereinbarung.
Einnahmen aus Geschäften mit Dritten, die sich unmittelbar aus der Zusammenarbeit mit und/oder der Vermittlung durch yourrintone.at ergeben werden in gleichen Anteilen zwischen dem Artist und yourringtone.at aufgeteilt.
Verstösse gegen diese Kooperationsvereinbarung haben den Verlust des Artistprofils und der noch nicht ausbezahlten Provisionen zur Folge.
Yourringtone haftet nicht für Urheber -und Copyrightverletzungen seiner Artists und weist ausdrücklich darauf hin, daß sämtliche Rechte des verwendeten Musikstücks beim jeweiligen Künstler liegen müssen. Im Falles eines Rechtsstreits, der aufgrund der mißbräuchlichen Verwendung eines Musikstücks auf einem yourringtone Artist Profil entsteht, hält sich yourringtone an betroffenem Artist schadlos.
Yourringtone bietet verschiedene Vorgehensweisen zur Bestellung von Produkten an. Die Vorgehensweisen zur Bestellung werden in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt ersichtlich, bei Bestellung von Bekleidungsstücken gibts es verschiedene Bezahlmöglichkeiten (zum Beispiel per Paypal, per Kreditkarte) , bei Abrechnung der Klingeltondownloads erfolgt die Verrechnung über die Rechnung des jeweiligen Telefonieanbieters. Mit Anforderung eines Produktes per Einzelabruf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Produktes zum jeweils gültigen Preis ab. Mit der Annahme des Angebots durch yourringtone durch a) den Versand des Produktes an den Nutzer (z.B. Übermittlung eines Klingeltons, Übermittlung einer SMS-Info News) oder b) Beginn des Downloads eines Produktes durch den Nutzer (z.B. durch Versand und folgende Aktivierung eines WAP-Push-Links oder Eingabe einer übermittelten Download PIN durch den Nutzer) oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt für den Nutzer (z.B. durch Freischaltung der MSISDN für dieses Produkt) kommt zwischen yourringtone und dem Nutzer ein Vertrag zustande.
Dem Benutzer entstehen Kosten ausschliesslich durch den tatsächlichen einmaligen, aber wiederholbaren Bestellvorganges, sei es von Bekleidungsstücken oder von Klingeltönen, weitere Kosten im Sinne eines Abbonements oder anderer Zahlungsverpflichtungen fallen nicht an.
Die Versandkosten (für versicherten Versand) betragen € 4,90 innerhalb Österreichs bzw. € 7,90 in der EU.
Die Farben der ausgelieferten Shirts sowie der Drucke sowie die Form der Shirts können von der im Rahmen des Bestell- und Vorschauvorganges angezeigten Farbe und Form leicht abweichen.
Jedes der Shirts hat sowohl an der hinteren Halsinnenseite sowie vorne links unten (vom Träger aus betrachtet) das yourringtone.at Logo aufgedruckt.
Zusätzliche Kosten für die Verrechnung z.B. des Datendownloads oder SMS Gebühren sind aufgrund der jeweiligen Verträge des Nutzers mit seinem Mobilfunkanbieter möglich, liegen aber nicht im Einflussbereich von yourringtone.
Eine bei Aufgabe der Bestellung von Bekleidungsstücken von den yourringtone Seiten angegebene Zustelladresse kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr geändert werden.
Alle Kundenangaben werden automationsunterstützt verarbeitet und dabei entsprechend dem Datenschutzgesetz idgF behandelt. Mit der Bekanntgabe der Daten erklärt sich der Kunde einverstanden, dass diese zu Marketingzwecken von yourringtone und dessen Partner Textildruckprofi GmbH gem. §151 GewO verwendet, aber nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen. Mit Angabe der E-Mail-Adresse erklärt sich der Kunde ausdrücklich einverstanden, den yourringtone Newsletter mit Werbe- und /oder Marketinginformationen zu erhalten. Dieses Einverständnis kann jederzeit widerrufen werden. Yourringtone behält sich vor, angegebene Daten über den Nutzer zu speichern.
Alle bild- und tonhaften Elemente der Internet-Seiten von yourringtone sind durch das Urheber- und Markenrecht geschützt. Sie stehen im ausschließlichen Eigentum von Dr. Peter Baumgartner oder seines Umfelds. Die Entgeltung für die Verwendung geistigen Eigentums Dritter, sei es in musikalischer, textlicher oder graphischer Form aus erwähntem Umfeld auf den Internetseiten von yourringtone ist mit seperaten Vereinbarungen geregelt . Für Verlinkungen von und zu anderen Webseiten übernimmt yourringtone keine Gewähr und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich.
"yourringtone" ist ein durch EU Gesetze geschützter Markenname und darf ohne ausdrückliche Zustimmung von yourringtone nicht verwendet werden.
Einige der Designs werden weltweit auch über Cafepress.com© angeboten.
Yourringtone haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Yourringtone jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von yourringtone der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von yourringtone oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
Yourringtone ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da yourringtone sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelabruf bestellten in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Yourringtone haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von yourringtone zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt yourringtone keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen. Insbesondere behält sich yourringtone das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
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Versehentlich defekte oder schadhafte Bekleidungsstücke können, sofern der zu reklamierende Schaden durch yourringtone und seine Partner verschuldet ist, innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung an die auf der Lieferung angegebene versendende Adresse retourniert und somit umgetauscht werden. Eine Rücküberweisung der bezahlten Summe ist nicht möglich, die Wiedergutmachung erfolgt ausschliesslich im Sinne eines Umtauschrechtes.
Die vorliegenden Bedingungen unterliegen österreichischem Recht. Eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt vorbehalten.